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Trivialpatent

Dieser Text beschreibt Trivialpatent.


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Trivialpatent Artikel

Ein Trivialpatent ist ein Patent für eine Erfindung mit kleiner Schöpfungshöhe. Es ist umstritten, ob einfache technische Vorrichtungen überhaupt ein Patent haben dürfen, ob sie "patentfähig" sind. Diese Diskussion ist insbesondere in dem Bereich der Softwarepatente politisch aktuell, da eine Änderung des Patentrechts auf EU-Ebene und damit auch auf Länderebene vorgesehen ist. In dem Herbst 2004 wird das EU-Parlament voraussichtlich darüber abstimmen.

Deutsches Patentgesetz, mit Änderungen bis 5.5.2004:

§1 (1) [Voraussetzung einer Erfindung] Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. §4 [Erfindung auf Grund erfinderischer Tätigkeit] Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. [...]

Buch-Tipp: Die Digedags. Weltraum-Serie 02. Die Erfindung des Digedaniums (Mosaik (Junge Welt)) sehr schön Als Mosaik-Fan und eifriger Sammler bin, konnte ich mir dieses Buch natürlich nicht entgehen lassen. Meine Erwartungen haben sich auch voll und ganz erfüllt. Hannes Hegen hat mich wieder einmal durch seine anschauliche und gut erklärte Gestaltung begeistert.

Beispiel

  • Fortschrittsbalken in Computerprogrammen
  • Patent auf den Hyperlink (direkte Verknüpfung von zwei html-Seiten)
  • Statusanzeige von Caps Lock
  • Doppelklick-Patent von Microsoft
Buch-Tipp: Die Digedags. Weltraum-Serie 07. Die Erfindung der Postrakete Mit den Digedags bei den Urmenschen Für Sammler ist dieses Buch ein absolutes Muss, die Weltraumserie gehört meiner Meinung nach zu den besten Heften der Digedags. Da ich die meisten meiner Original-Hefte "geerbt" habe, sind sie auch in dem entsprechenden Zustand (sehr häufig gelesen!!!) und nicht vollständig. Daher habe ich mich besonders über diese...

Weblinks


Trivialpatent Beschreibung

Beurteilung: Trivialpatent Beschreibung Dieser Artikel stellt ca. die Situation in Deutschland dar. Es fehlen noch allgemeine Definitionen und/oder Informationen zu anderen (deutschsprachigen) Ländern.


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